Die russische Regierung hat eine Initiative herausgegeben, wonach ausländische IT-Unternehmen in Russland registriert werden und russische Steuern zahlen sollen.
Ausländische Suchmaschinen, Marktplätze, soziale Netzwerke, Messenger, Content- und Spieledienste, die in Russland Einnahmen erzielen, müssen eine russische Niederlassung, Tochtergesellschaft, ein Joint Venture registrieren oder sich online bei den russischen Steuerbehörden registrieren lassen.
Die neue Regelung gilt für große Unternehmen mit mehr als 500.000 Nutzern.
Nach Inkrafttreten des neuen Gesetzes haben Unternehmen einen Monat Zeit, um ihre Präsenz in Russland zu registrieren. Andernfalls können Sanktionen und Beschränkungen gelten.
Die neue Verordnung soll die Geschäfts- und Steuerbedingungen für in Russland tätige in- und ausländische IT-Unternehmen angleichen und die Anzahl der Arbeitsplätze erhöhen. Einige Experten glauben jedoch, dass die neue Initiative genutzt werden könnte, um ausländische IT-Unternehmen zu unterdrücken und sie aus Russland zu vertreiben.
Das Gesetz wird voraussichtlich nach August 2021 verabschiedet.
Russland hat bereits die sogenannte „Google-Steuer“ erfolgreich eingeführt, wonach ausländische Unternehmen, die elektronische Dienste, Spiele, Musik, Bücher und Videos an Russland verkaufen, die russische Mehrwertsteuer zahlen müssen. Rund 150 ausländische Unternehmen (darunter Google, Apple, Facebook, Amazon und Netflix) sind bereits bei den russischen Steuerbehörden registriert und zahlen die russische Mehrwertsteuer.