Das neue Gesetz „Über digitale Finanzanlagen und digitale Währungen…“ Nr. 259-FZ vom 31. Juli 2020 enthält Bestimmungen für digitale Vermögenswerte (Kryptowährungen und Token) und Krypto-Börsen. Wie erwartet hat die russische Regierung den Weg der detaillierten Regulierung des Kryptomarktes eingeschlagen.
Kryptowährungen sind nun rechtlich als Eigentum einzuordnen – man kann es minen, kaufen, verkaufen, halten, jedoch nicht für Zahlungsmittel verwenden.
Tokens (digitale Rechte) können von einzelnen Unternehmern und Unternehmen ausgestellt werden. Ein Token darf nur innerhalb des Informationssystems (Blockchain) ausgestellt werden, das einem russischen Unternehmen gehört, welches den Anforderungen des Gesetzes und der Zentralbank entspricht und in einem Sonderregister eingetragen ist. Ein Whitepaper soll online ausgearbeitet und veröffentlicht werden.
Das Gesetz enthält die Definition einer Krypto-Börse (Ort für den Kauf und Austausch verschiedener digitaler Vermögenswerte). Die Funktionen einer Krypto-Börse können von Banken, Lizenzbörsen und russischen Unternehmen wahrgenommen werden, die den gesetzlichen Bestimmungen und der Zentralbank entsprechen und in einem Sonderregister eingetragen sind.
Das Gesetz tritt am 1. Januar 2021 in Kraft. Russische Krypto- und Rechtsgemeinschaften erwarten, dass das Gesetz bis zu diesem Tag geändert und weiter verbessert wird.
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